haeki

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Minderheitsregierungen sind in Deutschland sehr selten und meist auch nur von kurzer Dauer. Wie die wenigen im Detail genau abliefen weiß ich nicht. Meines Wissens gab es dabei aber nie eine Situation in der eine Faschistische Partei so viele Stimmen im Parlament haben wie momentan in Thüringen.

Wenn die CDU die Minderheitsregierung stellen würde und die Linke einen Antrag einbringt der nur durch Unterstützung der AFD ne Chance hat, dann fände ich das auch sehr problematisch. Ziel sollte sein, unter den demokratischen Parteien einen Kompromiss mit Mehrheit zu finden.

Mir sind keine Anträge von RRG bekannt die auf die Stimmen der AFD angewiesen waren. Meines Wissens nach wurde immer eine Kompromiss gefunden um mit den Stimmen von CDU oder FDP den Antrag zu beschließen. Wie die AFD in so einem Fall abstimmt ist dann irrelevant da sie keinen Einfluss auf das Ergebnis haben. Das ist der entscheidende Punk: kann das Ergebnis des Antrags durch die Stimmen der AFD entschieden werden? Wenn ja, dann sollte lieber ein Kompromiss unter den demokratischen Parteien gefunden werden um den Faschisten kein Millimeter an Einfluss zu geben.

Das die Opposition aussichtslose Anträge vorbringt ist üblich wenn die Regierung ne Mehrheit hat. In Thüringen hat es aber eine Minderheitsregierung, da muss man andere Maßstäbe ansetzen.

Natürlich kann die CDU als Opposition Anträge einbringen, diese haben halt in Thüringen ne gute Chancen durchzukommen wenn die AFD auch dafür stimmt. Und hier liegt das Problem: wie sehr lässt sich die CDU von dieser Chance beeinflussen? Dabei muss es nicht Mal aktive Absprache geben, es reicht wenn die CDU von sich aus ihre Anträge so konzipiert, dass die AFD sie auch gut findet. Dann lässt sie nämlich ihre Positionen von Faschisten beeinflussen und das finde ich sehr problematisch. Wenn die AFD das nächste Mal öffentlich ankündigt wie ein Antrag aussehen müsste damit sie zustimmt und der Antrag der CDU dann zufällig genau diese Anforderungen erfüllt, war das dann immer noch keine Absprache?

Zusätzlich sollte sich die CDU auch mal fragen warum sie mit den Faschisten so gut einer Meinung sind.

Das ist üblich wenn die Regierung ne Mehrheit hat. In Thüringen hat es aber eine Minderheitsregierung, da muss man andere Maßstäbe ansetzen.

Natürlich kann die CDU als Opposition Anträge einbringen, diese haben halt in Thüringen ne gute Chancen durchzukommen wenn die AFD auch dafür stimmt. Und hier liegt das Problem, wie sehr lässt sich die CDU von dieser Chance beeinflussen. Dabei muss es nicht Mal aktive Absprache geben, es reicht wenn die CDU von sich aus ihre Anträge so konzipiert, dass die AFD sie auch gut findet. Dann lässt sie nämlich ihre Positionen von Faschisten beeinflussen und das finde ich sehr problematisch. Wenn die AFD das nächste Mal öffentlich ankündigt wie ein Antrag aussehen müsste damit sie zustimmt und der Antrag der CDU dann zufällig genau diese Anforderungen erfüllt, war das dann immer noch keine Absprache?

Zusätzlich sollte sich die CDU auch mal fragen warum sie mit den Faschisten so gut einer Meinung sind.

Ich entschuldige mich direkt schon mal für alle Gehirnzellen die beim Hören des Liedes absterben.

https://youtu.be/YCpSoPbqWvI