this post was submitted on 14 Sep 2023
33 points (100.0% liked)
DACH - jetzt auf feddit.org
69 readers
1 users here now
Diese Community wird zum 01.07 auf read-only gestellt. Durch die anhäufenden IT-Probleme und der fehlende Support wechseln wir als Community auf www.feddit.org/c/dach - Ihr seid herzlich eingeladen auch dort weiter zu diskutieren!
Das Sammelbecken auf feddit für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.
Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:
Eine ausführliche Sidebar findet ihr hier: Infothread: Regeln, Feedback & sonstige Infos
Auch hier gelten die Serverregeln von https://feddit.de !
Banner: SirSamuelVimes
founded 1 year ago
MODERATORS
you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments
view the rest of the comments
Minderheitsregierungen sind in Deutschland sehr selten und meist auch nur von kurzer Dauer. Wie die wenigen im Detail genau abliefen weiß ich nicht. Meines Wissens gab es dabei aber nie eine Situation in der eine Faschistische Partei so viele Stimmen im Parlament haben wie momentan in Thüringen.
Wenn die CDU die Minderheitsregierung stellen würde und die Linke einen Antrag einbringt der nur durch Unterstützung der AFD ne Chance hat, dann fände ich das auch sehr problematisch. Ziel sollte sein, unter den demokratischen Parteien einen Kompromiss mit Mehrheit zu finden.
Mir sind keine Anträge von RRG bekannt die auf die Stimmen der AFD angewiesen waren. Meines Wissens nach wurde immer eine Kompromiss gefunden um mit den Stimmen von CDU oder FDP den Antrag zu beschließen. Wie die AFD in so einem Fall abstimmt ist dann irrelevant da sie keinen Einfluss auf das Ergebnis haben. Das ist der entscheidende Punk: kann das Ergebnis des Antrags durch die Stimmen der AFD entschieden werden? Wenn ja, dann sollte lieber ein Kompromiss unter den demokratischen Parteien gefunden werden um den Faschisten kein Millimeter an Einfluss zu geben.
Es kam wohl öfters vor https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/thueringen-landtag-120.html
Währen natürlich interessant wenn man sich alle Abstimmungen anschauen könnte.
Eben daher ist es nicht automatisch so dass Minderheitsregierungen von der Opposition ein anderes Handeln fordern. Die NPD ließ sich a einfach ignorieren, aber die AfD erlangt langsam eine große wo das auf Dauer nicht möglich sein wird, oder die situation sogar noch verschlimmert.
Das heißt aber mehr oder weniger dass die CDU gezwungen wäre sich extrem der Ampel anzunähern mit ihren eigenen Anträgen und mehr oder weniger ihr eigenes Profil aufgibt. Am Ende wäre dann für die Wähler nur noch die Optionen weiter so mit dem Bündnis der "demokratischen Parteien" oder etwas anderes mit der AfD. Ich glaube nicht dass das den Einfluss oder die Umfragewerte der AfD verringern würde. 😂