Wat? Der will sich selbst treu bleiben? Was heißt das? Mehr Brumm Brumm statt alles andere ist doch seine Devise und Scholz wollte ihn auch noch da haben. Argh!
Egin
joined 4 months ago
Ursprünglich sollten auch Autos mit einbezogen werden. Denn hier kommt es ebenfalls immer wieder zu monatelangen Wartezeiten für Ersatzteile. Das wurde von der EU allerdings verworfen.
Schade eigentich. Grund wird leider nicht genannt. Vermutlich hat da die Industrie erfolgreicher lobbyiert. Wie lange müssen Ersatzteile denn nun verfügbar sein? Und wird das nur für neue Produkte ab Gesetzesstart gelten oder auch rückwirkend?
Ich hatte mal gelesen, dass in Frankreich dieses Recht schon länger exisitert und die Ersatzteile nach einer gewissen Frist nicht mehr vorrätig sein müssen. Dann muss aber eine 3D-Druckvorlage bereitgestellt werden (wenn möglich). Sowas wünsche ich mir hier auch.
Steht Luce für Lucifer?
Warum "doch noch"? Gibt es nicht schon seit einiger Zeit das Gerücht, dass die FDP nur noch die Hushaltsverhnflungen im November abwarten will, um die Koalition platzen zu lassen? Ich denke, da wird es auch danach noch weitete Gelegenheiten geben, noch mehr Stunk zu machen, sollte die Koalition bestand haben.
Ich wollte diese Ausage hiermit nur unterstreichen.
In einem anderen Artikel hatte ich ertwas von 3-5 Jahre gelesen. Ich hoffe aber auch auf unter 1.
grünen mitregierende Länder
Ah ja, gar kein Framing von der Tageschau in der Überschrift nichts von CDU zu schreiben🤨
Hier ein Redebeitrag von ihr zum "Sicherheitspaket"
Ich weiß zwar nicht, ob es irgendwas bringt, aber ich habe dennoch bei dieser Petition unterschrieben.
https://weact.campact.de/petitions/cumcum-milliarden-schredderplane-stoppen
Warum das keine offizielle Bundestagspetition ist? Keine Ahnung, ist mir zu anstrengend das nachzufragen.
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Und welche große Partei hat auch nur eine Idee was man da machen kann? Bei den Linken meine ich mal was gehört zu haben, aber die sind ja nicht mehr wirklich groß. Bei den Grünen gab es wohl auch Bestrebungen was am Erbrecht (oder war es Vermögen?) zu drehen, aber ich weiß nicht, wie viel Halt das in der Partei selbst hat.