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Ampel-Regierung entzieht dem Klimaetat 9,9 Milliarden Euro – zur Subventionierung von Intel
(www.tagesschau.de)
Es stimmt, dass das nicht optimal ist, aber mMn. tut Habeck hier das Richtige. Wir müssen einerseits mehr dafür tun, bei der Industrie (einseitig) von anderen Ländern abhängig zu sein und haben andererseits bei manchen Technologien (v.a. Halbleitern) den Anschluss verloren.
Jetzt einer ausländischen Firma wie Intel eine Fabrik zu finanzieren mag suboptimal wirken. Ich war, als ich zuerst davon gehört habe, auch eher dagegen. Seit ich mich mit jemanden unterhalten habe, der tatsächlich in der verbliebenen deutschen Halbleiterindustrie arbeiitet, sehe ich das anders. Sein Argument war im Prinzip, dass man Fabriken von ausländischen Firmen nutzen kann, um das Know-How aufzubauen, welches für eine wirklich eigenständige Halbleiterindustrie notwendig ist. Firmen wie Infineon können zwar Halbleiter herstellen, aber nicht wie Intel oder Samsung; sich deren bestehendes Know-How zunutze zu machen, kann von Vorteil sein.
Ein anderes Land hat etwas Ähnliches bereits getan: China hat erst ausländische Firmen Automobilfabriken in China bauen lassen und kann jetzt eigene konkurrenzfähige Autos produzieren.
Dass das Geld dazu aus dem Klimafond genommen werden muss, ist äußerst schmerzhaft, aber solange Christian Lindner & Co strikt gegen Subventionen, Schulden, etc. sind (und die SPD offenbar kein Problem damit hat), gibt es nur diese Wahl: Klimafond oder Intel-Fabrik.