Also erstmal, ich bin jetzt auch nicht vom Fach. Habe nur öfter mal aufgeschnappt, dass es in Deutschland eigentlich eine Vermögenssteuer gibt, diese aber nicht erhoben wird und mich (zugegeben eher oberflächlich) informiert, wie es dazu kam.
Explizit geregelt zu sein scheint es nicht, in Art 106 GG steht nur, dass die Vermögenssteuer den Ländern zusteht. Aber dafür haben wir ja das Bundesverfassungsgericht, das in solchen Fällen urteilen kann. Und das hat 1996 entschieden, dass die Bevorteilung von Immobilenvermögen nicht mit der Verfassung vereinbar ist, daher meine Aussage.
Die damalige Bundesregierung unter Kohl hat entschieden, die Steuer nicht mehr zu erheben, anstatt sie dem Urteil anzupassen und auch folgende Regierungen haben das so beibehalten.
Bzgl. Lohnsteuer / Kapitalertragssteuer kann ich nicht wirklich was sagen, außer dass es bei dem Urteil wie ich es verstanden habe explizit um Vermögen ging; also nicht um Einkommen.
Puh, also das müsste etwa am Montag, 11. November 2024 um 22:51:38 GMT+01:00 gewesen sein.