Fein. Und jetzt bitte alle Abonennten als Mitglieder einer rechtsextremistischen Vereinigung strafrechtlich verfolgen.
this post was submitted on 16 Jul 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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MODERATORS
Ich fürchte es sind nur unterstützer aber auch das ist strafbar. Bei der LG war die Polizei ja sehr schnell dabei das auf deren Website zu schreiben :)
Bleibt halt immer die Frage, ab wann man wissentlicher Unterstützer ist. Wenn jetzt noch einer zahlt, nachdem sie verboten wurden, auf jeden Fall. Vorher kann man sich immer hinreichend dumm stellen. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt...
Die gute Nachricht des Tages.
Hier auch ein Spiegel+ Artikel zu dem Thema:
Sehr gut, dass mal was gegen diese rechten Staatsfeinde getan wird.
Der Wikipedia-Artikel Elsässers ist ja eine echte Achterbahnfahrt. Das wusste ich nicht bzw. kam unerwartet
In einem konkret-Artikel meinte er 1995, gegen die „Tiraden“ des Historikers Ernst Nolte (gemeint waren dessen Aussagen seit dem Historikerstreit von 1986/87) helfe kein Argumentieren, nur „eine aufs Maul“; gegen Antisemitismus hülfen keine Aufsätze, nur „Baseballschläger“.
Der gemeinsame Gegner des „Volkes“ sei die „internationale Finanzoligarchie“, als deren Vertreter er „die Herren Rockefeller, Rothschild, Soros, Chodorkowski“ namentlich hervorhob.
Ob er immernoch hinter seiner ersten Aussage steht? Schon wirklich wild.
Rechtsgrundlage für das Verbot ist das Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, vom Bundesinnenministerium verboten werden können. Begründet wird das Verbot mithilfe einer umfangreichen Materialsammlung des Bundesamts für Verfassungsschutz, an der auch der brandenburgische Verfassungsschutz beteiligt war.
Sowohl das Bundesamt als auch der Landesverfassungsschutz beobachten Compact seit Jahren und bewerten das Medium seit Ende 2021 als "gesichert rechtsextremistisch".
Okay? Aber wieso erst jetzt? Inhaltlich war das Magazin doch schon eine gefühlte Ewigkeit so drauf und da habe ich immer gehört, dass man es trotzdem nicht verbieten könne.
Hab zuerst "verbreitet" gelesen und mich nicht mal besonders gewundert.
Passend nachdem ihn die lokale Antifa erst am Wochenende mal wieder besucht hat: https://kontrapolis.info/13440/
(Auf den Social Media Kanälen(Insta und FB) von der AFA Falkensee gibts auch einen Demo Bericht dazu)