this post was submitted on 24 Feb 2025
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Es wäre Schade, aber nachvollziehbar, wenn sich Habeck aus der Führungsriege zurück zieht. Er hatte ja vor der Wahl wiederholt betont, dass er die nächsten vier Jahre aus der Regierung heraus mitgestalten möchte. Ich denke auch nicht, dass sich die Grünen oder Habeck selbst für das Abschneiden schämen müssen. Mir wäre, wie vermutlich den meisten hier, ein besseres Ergebnis lieber gewesen, aber es ist immer noch das zweitbeste Bundestagsergebnis und die Grünen mussten von allen Ampelparteien die wenigsten Federn lassen.
Man könnte jetzt die riesige Spekulation anfangen was hätte sein können. Was wäre bei einem Kanzlerkandidat Habeck 2021 passiert, was wäre wenn man nicht einen gewissen CL in der Regierung gehabt hätte und was wäre, wenn der externe Druck durch Springer Medien und TikTok nicht da gewesen wäre? Bringt aber alles nichts mehr. Es gilt jetzt nach vorne zu schauen und wehrhaft zu werden. Es wird Zeit, endlich das AfD-Verbotsverfahren anzustoßen und sich gegen Desinformationskampagnen, insbesondere durch X und TikTok zur wehr zu setzen.
Ganz nebenbei: Maximilian Krah, der selbe Maximilian Krah der maßgeblich dafür verantwortlich ist, dass die AfD selbst der ID-Fraktion im EU-Parlament zu rechts ist und aus dieser geflogen ist, der selbe gegen den noch wegen Kontakten nach China und zu russischen Oligarchen ermittelt wird, sitzt jetzt für die AfD im Bundestag. Die AfD wird sich nicht selbst mäßigen.