this post was submitted on 24 Feb 2025
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Wegen Klima-/Umweltschutz geht niemand zur Linken. Nicht, dass sie da schlechte Positionen hätten, aber gut eingearbeitet sind da stattdessen die Grünen. Und das hatte auch die Tagesschau in einem ihrer Diagramme, dass das Thema für Linken-Wählys nicht sonderlich wichtig ist.
Da war das Parlament insgesamt nicht konsequent. Allein hätten die Grünen das Thema nicht reißen können. In der Regierung ging es definitiv nicht, solange die FDP beteiligt war. Und selbst danach war es mit der SPD schwierig.
Im Parlament kam auch keine Mehrheit zustande.
Weiß nicht, ob das noch relevant werden sollte, aktuell ist das, so traurig es ist, wirklich kaum relevant. Auch wenn ich die grüne Realo-Position, wie z.B. kürzlich in der Jüdischen Allgemeine von Habeck kommuniziert, schlimm finde. Und ich nicht ganz weiß, wie man das mit dem Anspruch "Menschenrechtspartei" verbinden soll. Aber hat das relevante Zahlen an Wählys gekostet? Bezweifle ich.
Zwischen Putin, Xi und Trump, Merz und Weidel ist das Menschen-/Völkerrecht aber auch komplett egal. Die westliche Welt- und Werteordnung findet gerade insgesamt ein jähes Ende. Es bringt nichts mehr auf Widersprüchen rumzureiten, wenn das Konzept an sich darniederliegt.
Das ist die Krux: Man muss auch dann Dampf für das Richtige machen, wenn man keine Mehrheiten hat. So funktioniert politische Willensbildung, so funktioniert das Setzen von Narrativen, so zeigt man Solidarität mit den Opfern der Hetze und so funktioniert das Anschieben von Bewegungen. Das ist das, was die Grünen nicht verstanden haben und die Linken eben schon.
Politisches Kapital hätte das die Grünen noch nicht einmal gekostet, sie hätten poltern können, die anderen Parteien (z.B. SPD) für ihre Schwäche kritisieren können und damit Stimmen auf der linken Seite halten können – sie haben sich ja sogar zum Teil stärker eingebracht, das hätte man auch dadurch viel stärker wahrgenommen.
Viele Wähler sind jetzt, gerade auch nach der Abstimmung der Union mit der AfD und desillusioniert von der zahmen Antwort der Grünen (mehr Abschieben ja, aber gemäßigt und das war nicht nett von Merz) eben zur Linken abgewandert. Weil die Linke eben auch ideologisch eine Brandmauer zur braunen Hetze hochgehalten hat, während die Grünen sich eher versteckten. Wenn man sich die Wahlumfragen anschaut kam die Wählerflucht wahrscheinlich nicht von den Kompromissen in der Regierung, sondern ziemlich zeitig nach dem Merzschen AfD-Votum und dem Umgang der Parteispitze mit den Forderungen von Merz.
Mir geht es dabei v.a. um den "Realo-Flügel" um Leute wie Künast. Wenn die Partei es (fast) geschlossen probiert hätte, hätten die Grünen als antifaschistische Kraft in der Regierung dagestanden, die mehr Stimmen braucht, um Antifaschismus auch durchsetzen zu können. Gerade mit dem "Nazis ein Kreuz durch die Rechnung machen"-Plakaten zur Europawahl 2024, fällt dann die reale Politik deutlich auf.
Ich fürchte auch, dass da nur für wenige Menschen bei der Wahl ein wichtiger Faktor war. Es hat wie du sagst das Image als Menschenrechtspartei weiter beschädigt. Und "Heuchelei" ist aus anderen Gründen ein beliebter Vorwurf von Rechts gegen die Grünen. Diesen Vorwurf dann nach Links plausibel zu machen, hat der Partei über die Zeit denke schon einigen Schaden zugefügt.
Das ist ein guter Punkt. Ich denke wir brauchen aber auch eine politische Strömung, die versucht diese Themen in eine neue Welt- und Werteordnung einzubringen. Die EU hat grundsätzlich genug Gewicht in der Welt, wenn sie sich einig ist.
Ich habe immer noch die Vision, dass man mit einer ernsthaften Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit und postkolonialen Einflussnahme auch mit vielen Ländern in Afrika, Südamerika und Asien zusammenarbeiten kann, um die Welt nicht den "Mackern" zu überlassen.