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[DE] Grünen-Parteitag: Habeck warnt in Asyldebatte vor »Misstrauensvotum« (www.spiegel.de)

submitted 11 months ago* (last edited 11 months ago) by WuergerLarsDietrich@feddit.de to c/dach@feddit.de

31 comments fedilink hide all child comments

In Karlsruhe diskutiert die Partei auch über Migrationspolitik. In dem Änderungsantrag der Grünen Jugend zu Asylrechtsverschärfungen sieht Habeck ein »Misstrauensvotum in Verkleidung« – mit Konsequenzen für die Regierung.

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[–] Sodis@feddit.de 9 points 11 months ago (1 children)

Der öffentliche Diskurs ist komplett bestimmt von rechten Narrativen. Abseits der Linken versucht niemand eine Alternative dazu für die Flüchtlingspolitik herauszustellen und die haben kaum noch mediale Reichweite.

[–] GenEcon@lemm.ee 1 points 11 months ago (1 children)

Die Linken müssen sich erstmal neu Aufstellen, nachdem deren Zugpferde jetzt die Partei gewechselt haben. Vor dem Wagenknechtaustritt war die Linke absolut unwählbar. Jetzt muss man mal gucken, wie sich die Linke entwickelt.

[–] Sodis@feddit.de 1 points 11 months ago

Ja, da gibt es auf jeden Fall viel Potenzial, auch bei der Wählerschaft. Ich hoffe ja, dass sie sich bei den Schwerpunkten und der Kommunikation bei Babler aus der SPÖ orientieren. Der scheint damit recht erfolgreich zu sein.