this post was submitted on 08 Jul 2023
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Deutschland

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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.

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tl;dr: die CSU-Politiker Andreas Scheuer und Alexander Radwan bei einem AgD-Antrag auf Absetzung einer geplanten Abstimmung zum Energieeffizienzgesetz

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[–] Bjoern_Tantau@feddit.de 33 points 1 year ago (4 children)

Jetzt mal ganz abgesehen davon, worum es hier konkret geht, aber so sollte parlamentarische Demokratie eigentlich funktionieren, verdammt nochmal!

Jeder Abgeordnete stimmt nach seinem eigenen Wissen und Gewissen ab. Ansonsten könnte man das ganze auch sein lassen und stattdessen nur jede Fraktion abstimmen lassen.

Ich finde genau dieser Fraktionszwang ist eines der Probleme in der deutschen Politik. Auf dem Papier sollten wir besonders mit unserer Erststimme eine Person in den Bundestag wählen, die unsere Regionalen Interessen vertritt. In der Realität geben wir damit einfach nur ihrer Partei einen weiteren Sitz im Parlament, der mit einer weiteren Wahldrohne besetzt wird.

Hab leider nicht den Hauch einer Ahnung, wie man dieses Problem lösen könnte. Mit Medienaufregern auf jeden Fall nicht. Die sollten sich lieber darüber aufregen, dass zwei Idioten für so einen Mist abstimmen und nicht darüber, dass Partei X für Party Y gestimmt hat.

[–] Duderich@feddit.de 4 points 1 year ago

Ich bin grundsätzlich sehr deiner Meinung, denke aber das Problem ist, dass es nicht möglich ist sich als einzelne Person mit all den vielen Dingen die es Abzustimmen gibt tiefer zu beschäftigen. Mir geht es ja als Beispiel beim Wahl-o-Mat so dass ich fragen beantworte, mich dann beim Ergebnis wundere dass Parteien denen ich ideologisch eigentlich nahe stehe ganz anders abgestimmt haben. Dann schaue ich mir deren detaillierte Antwort an und merke - ah achso.. so ist das gemeint und deshalb macht es so wie die abgestimmt haben eher Sinn.. Und deshalb bilden sich Fraktionen und man tritt bestenfalls einer bei von der man sich erhofft sie antwortet so wie man sich das selbst wünscht. Trotzdem sollte jeder Politikerin in einer Fraktion eigentlich die Möglichkeit haben sich selbst ein Bild zu machen und im Falle anders abzustimmen.

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